§1 Geltungsbereich
- 1. Lieferungen und Leistungen von RS-Medianet erfolgen auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
- 2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB. 3. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Vertragsabschluss
- 1. Durch die Bestellung der gewünschten Waren per Internet, Telefon oder e-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kaufvertragsabschluss ab. RS-Medianet ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen mit Übersendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden, die den Vertragsabschluss darstellt, anzunehmen. Bei Bestellung über den Onlineshop geben Sie ein verbindliches Angebot ab, sobald Sie alle verlangten Angaben eingetragen haben und im letzten Schritt den Button "Bestellung absenden" anklicken.
- 2. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer e-Mail. Sollte der Kunde keine zustellbare e-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware. Nach Ablauf der 14tägigen Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
- 3. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Das Sonderangebot gilt lediglich solange Vorrat reicht.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
- 1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen geltend die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise verstehen sich in Euro inklusive der zurzeit gültigen Mehrwertsteuer, zzgl. Liefer- und Versandkosten, sowie ohne sonstige Nebenleistungen (z.B. Schulung, Installation, gesondertes Zubehör oder Software usw.), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
- 2. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen.
- 3. Bei Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden und bei Lieferung von Waren oder Erbringung von Leistungen später als 4 Monate nach Vertragsschluss ist RS-Medianet zur Preisanpassung berechtigt.
- 4. Aufrechnung mit Gegenforderungen kann der Käufer nur geltend machen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 4 Lieferung
- 1. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfall ausdrücklich einen Liefertermin zusichern, denn der Postlauf unterliegt nicht unserem Einfluss. Geraten wir im Falle eines ausdrücklich vereinbarten Liefertermins in Lieferverzug und setzt uns der Kunde eine Nachfrist, beträgt diese mindestens 2 Wochen.
- 2. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
- 3. RS-Medianet steht es ohne ausdrückliche Weisung des Käufers frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen. Die Lieferung paketversandfähiger Ware erfolgt frei Bordsteinkante. Ist die Ware nicht paketversandfähig, erfolgt die Lieferung frei Versendungsstelle.
- 4. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Preisgefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
- 5. RS-Medianet behält sich vor, an Endkunden stets nur handelsübliche Mengen abzugeben.
- 6. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollten, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstatten.
§ 5 Transportschäden / Ausschlussfrist für Mängelanzeige
- Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte spätestens 3 Werktage nach Erhalt der Ware uns unter TEL.: +49 - (69) 30862813 mit zuteilen. Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hinsichtlich des Prüfungsmaßstabes § 377 HGB.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- 1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.
- 2. Gegenüber Kunden nach § 1 Ziffer 2 behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrent-Vorbehalt). Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages an die RS-Medianetab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Käufer oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. Wir können nach unserer Wahl die Forderung auch selbst einziehen. Wir werden die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber RS-Medianet nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Käufer verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und uns beim Einzug der Forderung zu unterstützen.
§ 7 GEWÄHRLEISTUNG
- 1. HANDELT DER KUNDE ALS VERBRAUCHER, BETRÄGT DIE GEWÄHRLEISTUNGSFRIST BEI GEBRAUCHTEN SACHEN 1 JAHR AB LIEFERUNG DER SACHE.
- 2. SCHÄDEN, DIE DURCH UNSACHGEMÄßE ODER VERTRAGSWIDRIGE MAßNAHMEN DES KUNDEN BEI AUFSTELLUNG, VERWENDUNG, ANSCHLUSS, BEDIENUNG ODER LAGERUNG HERVORGERUFEN WERDEN, BEGRÜNDEN KEINEN ANSPRUCH GEGEN UNS. DIE UNSACHGEMÄßHEIT UND VERTRAGSWIDRIGKEIT BESTIMMT SICH INSBESONDERE NACH DEN ANGABEN DES HERSTELLERS. HANDELT DER KUNDE ALS UNTERNEHMER UND ERFOLGT DIE BESTELLTE LEISTUNG DURCH SEINEN GEWERBEBETRIEB, SO VERJÄHREN SEINE ANSPRÜCHE BEI MÄNGELN MIT ABLAUF VON EINEM JAHR AB ERHALT DER WARE.
- 3. FÜR DATENVERLUST HAFTEN WIR NICHT, ES SEI DENN, DIESER BERUHT AUF VORSATZ ODER GROBER FAHRLÄSSIGKEIT VON RS-MEDIANET. BEI EINSENDUNG VON MANGELHAFTER WARE HAT DER KÄUFER AUF EIGENE KOSTEN UND AUF EIGENES RISIKO EINE DATENSICHERUNG VORZUNEHMEN.
- 4. FÜR UNTERNEHMER GILT: HANDELT DER KUNDE ALS UNTERNEHMER, BETRÄGT DIE GEWÄHRLEISTUNGSFRIST AUCH BEI NEUER WARE EIN JAHR AB ERHALT DER WARE. DIE GEWÄHRLEISTUNG FÜR GEBRAUCHTE SACHEN IST AUSGESCHLOSSEN. BEIDES GILT NICHT, SOBALD DER GEWÄHRLEISTUNGSANSPRUCH AUF SCHADENSERSATZ GERICHTET IST UND DER ANSPRUCH AUF GROBER FAHRLÄSSIGKEIT ODER VORSATZ ODER DER VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN VON UNS BERUHT. SCHADENSERSATZANSPRÜCHE WEGEN DER VERLETZUNG VON LEBEN, KÖRPER ODER GESUNDHEIT ODER AUFGRUND DES PRODUKTHAFTUNGS-GESETZES BLEIBEN EBENFALLS UNBERÜHRT. GLEICHES GILT FÜR PFLICHTVERLETZUNGEN UNSERER ERFÜLLUNGSGEHILFEN. BEI DER VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN IST DIE HAFTUNG IN FÄLLEN EINFACHER FAHRLÄSSIGKEIT AUF DIE SCHÄDEN, DIE IN TYPISCHER WEISE MIT DEM VERTRAG VERBUNDEN UND VORHERSEHBAR SIND, BESCHRÄNKT.
§ 8 Datenschutz
- 1. Der Käufer willigt darin ein, dass die von ihm übermittelten personenbezogenen Daten bei uns elektronisch gespeichert werden. Wir sind berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben.
- 2. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail, Fax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu, sofern die Bestellung nicht länger als ein Jahr zurückliegt.
§ 9 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
- Für Verträge, die wir ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunkationsmitteln wie z.B. Telefon oder Internet usw. mit Verbrauchern schließen, gelten die nachfolgenden Bedingungen:
§ 10 WIDERRUFSBELEHRUNG NACH § 355 BGB WIDERRUFSRECHT
- 1. SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON ZWEI WOCHEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, E-MAIL) ODER DURCH RÜCKSENDUNG DER SACHE WIDERRUFEN. ERHALTEN SIE DIE WIDERRUFSBELEHRUNG IN TEXTFORM ERST MIT DER WARE, BETRÄGT DIE WIDERRUFSFRIST EINEN MONAT. DIE FRIST BEGINNT FRÜHESTENS MIT ERHALT DER WARE UND EINER SCHRIFTLICHEN WIDERRUFSBELEHRUNG. DIE WIDERRUFSBELEHRUNG WIRD IHNEN IN TEXTFORM BEI (§2) VERTRAGSABSCHLUSS PER E-MAIL ZUGESTELLT. ZUR FRISTWAHRUNG GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFES ODER DER SACHE. DER WIDERUF IST ZU RICHTEN AN:
WIDERRUFSFOLGEN
- 2. IM FALLE EINES WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (Z. B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IM VERSCHLECHTERTEN ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT GGF. WERTERSATZ LEISTEN. BEI DER ÜBERLASSUNG VON SACHEN GILT DIES NICHT, WENN DIE VERSCHLECHTERUNG DER SACHE AUSSCHLIESSLICH AUF DEREN PRÜFUNG - WIE SIE IHNEN ETWA IM LADENGESCHÄFT MÖGLICH GEWESEN WÄRE - ZURÜCKZUFÜHREN IST. IM ÜBRIGEN KÖNNEN SIE DIE WERTERSATZPFLICHT VERMEIDEN, INDEM SIE DIE SACHE NICHT WIE EIN EIGENTÜMER IN GEBRAUCH NEHMEN UND ALLES UNTERLASSEN, WAS DEREN WERT BEEINTRÄCHTIGT. PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN SIND ZURÜCKZUSENDEN.
- 3. SIE HABEN DIE KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, WENN DIE GELIEFERTE WARE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT UND WENN DER PREIS DER ZURÜCKZUSENDENDEN SACHE EINEN BETRAG VON 40 EURO NICHT ÜBERSTEIGT ODER WENN SIE BEI EINEM HÖHEREN PREIS DER SACHE ZUM ZEITPUNKT DES WIDERRUFS NOCH NICHT DIE GEGENLEISTUNG ODER EINE VERTRAGLICH VEREINBARTE TEILZAHLUNG ERBRACHT HABEN. ANDERENFALLS IST DIE RÜCKSENDUNG FÜR SIE KOSTENFREI.
- 4. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN WERDEN BEI IHNEN ABGEHOLT.
- 5. VERPFLICHTUNGEN ZUR ERSTATTUNG VON ZAHLUNGEN MÜSSEN SIE INNERHALB VON 30 TAGEN NACH ABSENDUNG IHRER WIDERRUFSERKLÄRUNG ERFÜLLEN.
- 6. EIN WIDERRUFSRECHT NACH § 10 BESTEHT NICHT IN DEN FOLGENDEN FÄLLEN: A.) BEI DER LIEFERUNG VON WAREN, DIE NACH KUNDENSPEZIFIKATION ANGEFERTIGT WERDEN ODER EINDEUTIG AUF DIE PERSÖNLICHEN BEDÜRFNISSE ZUGESCHNITTEN SIND ODER DIE AUFGRUND IHRER BESCHAFFENHEIT NICHT FÜR EINE RÜCKSENDUNG GEEIGNET SIND. B.) BEI DER LIEFERUNG VON SOFTWARE, SOFERN DIE GELIEFERTEN DATENTRÄGER VOM KUNDEN ENTSIEGELT WORDEN SIND. C.) IN DEN SONSTIGEN FÄLLEN DES § 312 D ABS. 4 BGB.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
§ 11 Haftung
- 1. Für andere Schäden, als die, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstanden sind, haftet RS-Medianet nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch RS-Medianet oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
- 2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Haftung von RS-Medianet auf den vorsehbaren Schaden begrenzt.
- 3. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die Bestellung für seinen Geschäftsbetrieb ist die Haftung begrenzt durch die Deckungssumme unserer Produkthaftpflichtversicherung. Die Versicherungsbedingungen können jederzeit auf Nachfrage eingesehen werden.
§ 12 Salvatorische Klausel, anwendbares Recht
- 1. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung dieses Vertrages unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht. Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine angemessene Regelung treten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel in ihrer wirtschaftlichen Wirkung am nächsten kommt.
- 2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtstand innerhalb der Europäischen Union, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
- 3. Gegenüber Unternehmern, Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird - soweit gesetzlich zulässig – Frankfurt/Main als Gerichtsstand vereinbart. RS-Medianet ist berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.
- 4. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der jeweilige Sitz von RS-Medianet.
- 5. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.
RS-MEDIANET
INH. RONNY SCHMELZER
KÖNIGSTEINER STRAßE 32B
65929 FRANKFURT/MAIN
TELEFON: 069-308628-13
MONTAG BIS SAMSTAG VON 08:00 BIS 20:00 UHR.
E-MAIL: RECHNUNG@RS-MEDIANET.EU
UST-ID: DE256957091
RS-Medianet vom 13.05.2008